Schwalm-Eder-Portal – Nachrichten

Zu einer öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am

Mittwoch, dem 25. November 2009, 17.00 Uhr,

in Melsungen, Rathaus-Sitzungssaal,

habe ich eingeladen.

T a g e s o r d n u n g :

242. Festsetzung der Verkaufspreise für städtische Baugrundstücke im Haushaltsjahr 2010

243. a) Antrag der CDU-Fraktion vom 19.10.2009 betreffend „Einrichtung

eines Runden Tisches zur Innenstadtbelebung“
b) Antrag der SPD-Fraktion vom 30.10.2009 betreffend „Einstellung
eines Citymanagers“

244. Schulsozialarbeit

245. Deckenerneuerung der B 253 durch das Amt für Straßen- und

Verkehrswesen Kassel

246. Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2009 betreffend „Erstellung eines
Straßen-Schadenkatasters“

247. Aktuelles – Berichte, Wünsche, Anregungen

Melsungen, 17.11.2009

Volker Wagner

Vorsitzender

Bekannt gemacht gemäß § 62 Abs. 5 in Verbindung mit § 58 Abs. 6 HGO.

Melsungen, 17.11.2009

I/1 Ga/Wen – 00-12-10

Der Magistrat

gez.

Runzheimer

Bürgermeister

Zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Melsungen habe ich für

Mittwoch, den 02. Dezember 2009, 19.00 Uhr,

Stadthalle Melsungen, großer Saal, Rotenburger Straße 10,

eingeladen.

T a g e s o r d n u n g :

1. Festsetzung der Verkaufspreise für städtische Baugrundstücke

im Haushaltsjahr 2010

2. a) Antrag der CDU-Fraktion vom 19.10.2009 betreffend „Einrichtung

eines Runden Tisches zur Innenstadtbelebung“

b) Antrag der SPD-Fraktion vom 30.10.2009 betreffend „Einstellung

eines Citymanagers“

3. Deckenerneuerung der B 253 durch das Amt für Straßen- und

Verkehrswesen Kassel

4. Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2009 betreffend „Erstellung eines
Straßen-Schadenkatasters“

Melsungen, 17.11.2009

Albin Schicker

Stadtverordnetenvorsteher

Bekannt gemacht gemäß § 58 Abs. 6 HGO.

Melsungen, 17.11.2009

I/1 Ga/Wen – 00-10-50

Der Magistrat der Stadt Melsungen

gez.

Runzheimer

Bürgermeister

Fertigstellung der Wasserleitungen im Stadtteil Schwarzenberg,

Leitungs­abschnitte „Riedforststraße – K 142“, „Jahnstraße“ und „Seckenbach Haus-Nr. 7 bis 18

Für die grundlegende Erneuerung der öffentlichen Wasserversorgungsanlage im Stadtteil Schwarzenberg hat der Magistrat gemäß § 11 Abs. 9 KAG i. V. m. § 4 Abs. 1 und 2 WBGS die Fer­tigstellung als Teileinrichtung für die in der „Riedforststraße – K 142“, der „Jahnstraße“ und in der Straße „Seckenbach Haus-Nr. 7 bis 18“ verlegten Wasserleitungen beschlossen.

Die Stadtwerke Melsungen erheben für die durchgeführten Leitungsarbeiten die sat­zungs­rechtlichen Wasserbeiträge von den Eigentümern der beitragspflichtigen Grundstücke.

Melsungen, 05.11.2009

II / 1.2 sto – 81-50-60

Runzheimer

Bürgermeister

Zu einer öffentlichen Ortsbeiratssitzung am Donnerstag, dem 12. November 2009, 19.00 Uhr, im Stadtteil Röhrenfurth, Treffpunkt: vor dem Haus Bergstraße 17, habe ich eingeladen.

T a g e s o r d n u n g:

A) Ortsbesichtigung

1. Bergstraße, Parkflächen im Bereich des Gehweges

B) Sitzung im Dorfgemeinschaftshaus

2. Bericht des Ortsvorstehers

3. Offene und erledigte Punkte aus den letzten Protokollen

4. Bauvoranfrage „Zum Wengesberg“

5. Verschiedenes – Berichte, Wünsche, Anregungen

Melsungen-Röhrenfurth, 03.11.2009

Michael Wagner

Ortsvorsteher

———–

Bekannt gemacht gemäß § 82 Abs. 6 in Verbindung mit § 58 Abs. 6 HGO.

Melsungen, 03.11.2009

I/1 Ga/Wen 00-40-26

Der Magistrat

der Stadt Melsungen

Runzheimer

Bürgermeister

Verkaufszeiten anlässlich von Märkten, Messen, örtlichen Festen oder ähnlichen

Veranstaltungen gemäß § 6 Hessisches Ladenöffnungsgesetz;

Martinsmarkt am 08. November 2009

Abweichend von § 3 Abs. 2 Nr. 1 des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes wird anlässlich

des Melsunger Martinsmarktes die Öffnung aller Verkaufsstellen in

der Kernstadt Melsungens

am Sonntag, 08. November 2009

in der Zeit von 12.00 bis 17.00 Uhr

freigegeben.

Melsungen, 03. November 2009

Der Magistrat

der Stadt Melsungen

IV/1 Die 13-42-01

Runzheimer

Bürgermeister

Änderung der Sprechstunde des Bauaufsichtsamtes

Die monatliche Sprechstunde des Bauaufsichtsamtes im Stadtbauamt Melsungen, Schwarzenberger Weg 93, Zimmer 20, fällt am 06. November 2009 aus.

Die nächste Sprechstunde findet am 04. Dezember 2009 statt.

Melsungen, 02.11.2009

Der M a g i s t r a t

der Stadt Melsungen

III b 2

Runzheimer

Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung

Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 21.10.2009 gemäß § 11 Abs. 9 Kommunales Abgabengesetz (KAG) i.V.m. § 8 Abs. Straßenbeitragssatzung der Stadt Mel­sungen (StrBS) die Fertigstellung der neu ausgebauten „Riedforststraße“, der „Jahnstraße“ und der Straße „In der Gasse“ festgestellt.

Den betroffenen Anliegern werden in Kürze die endgültigen Straßenbeiträge bekannt gegeben.

Melsungen, 29.10.2009

II / 1.2 sto – 65-13-00

Voit

Erster Stadtrat

Zu einer öffentlichen Sitzung des Jugendparlaments der Stadt Melsungen habe ich für

Montag, den 02. November 2009, 17.00 Uhr,

Jugendzentrum „Haspel“, Fritzlarer Straße 35, 34212 Melsungen,

eingeladen.

TAGESORDNUNG:

1. Berichte aus den Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung

2. Midnight-Basketball

3. Sportanlage „Am Sand“

4. Sonstiges

Melsungen, 26.10.2009

Mit freundlichen Grüßen

gez.

Hakan Erbay

Sprecher des Jugendparlaments

Bekannt gemacht gemäß § 58 Abs. 6 HGO

Melsungen, 27.10.2009

I/1 Ga/Wen – 00-10-50

Der Magistrat der Stadt Melsungen

gez.

Runzheimer

Bürgermeister

Zu einer öffentlichen Ortsbeiratssitzung am Donnerstag, dem 29. Oktober 2009,

20.00 Uhr, im Stadtteil Schwarzenberg, Dorfgemeinschaftshaus, habe ich eingeladen.

T a g e s o r d n u n g:

1. Mitteilungen des stellvertretenden Ortsvorstehers

2. Verabschiedung des ehemaligen Ortsbeiratsmitgliedes Hardy Deppe

3. Planung Seniorennachmittag im Advent

4. Nutzung der Garage des DGH´s als Stellplatz für ein zweites Feuerwehrauto (PKW)

5. Verschiedenes – Berichte, Wünsche, Anregungen

Melsungen-Schwarzenberg, 23.10.2009

gez.

Volker Klute

stellv. Ortsvorsteher

———–

Bekannt gemacht gemäß § 82 Abs. 6 in Verbindung mit § 58 Abs. 6 HGO.

Melsungen, 23.10.2009

I/1 Ga/Ha 00-40-27

Der Magistrat

der Stadt Melsungen

Voit

Erster Stadtrat

Zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Melsungen habe ich für

Montag, den 02. November 2009, 19.00 Uhr,

Stadthalle Melsungen, großer Saal, Rotenburger Straße 10,

eingeladen.

T a g e s o r d n u n g :

1. Bauleitplanung der Stadt Melsungen;
Erstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Melsungen

Erneute Offenlegung – Nachtrag

2. Festsetzung des Kaufpreises für die städtische Gewerbefläche „Fahrfeld“ im Stadtteil

Obermelsungen

3. Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Melsungen; I. Nachtrag

4. Antrag der CDU-Fraktion vom 19.10.2009 betr. „Einrichtung eines Runden Tisches zur

Innenstadtbelebung

5. Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.10.2009 betr. „Sachstandsanfrage zum zweiten

Bauabschnitt Sandcenter“

Melsungen, 20.10.2009

Albin Schicker

Stadtverordnetenvorsteher